Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Schwarzwaldverein e. V.
Schlossbergring 15
79098 Freiburg
Deutschland
Tel. 0761 38053-0
Fax -20
E-Mail: info@schwarzwaldverein.de
Internet:
www.jugend-im-schwarzwaldverein.de
www.schwarzwaldverein.de
§ 1 Anwendungsbereich
Sämtliche Dienste, Leistungen und Lieferungen durch die Hauptgeschäftsstelle, eines autorisierten Vertreters oder einer vertretungsberechtigten Nebenstelle erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
§ 2 Angebote und Vertragsannahme
I. Angebote gelten als freibleibend und unverbindlich. Die aufgeführten Produkte stellen kein uns bindendes Angebot dar, sie stellen vielmehr eine Aufforderung an den Kunden dar, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Insbesondere wird keine Gewähr für Bestand und Preisniveau der Angebote gegeben.
II. Bestellungen und Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn die Anfrage oder Bestellung in visueller (Brief/Telefax) oder elektronischer Textform (E-Mail) bestätigt wird.
§ 3 Preise
I. (1) Alle Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. (2) Sie verstehen sich als Abholpreise, sodass bei Versand, Eil- oder Expresslieferungen die Kosten von Verpackung und Transport vom Kunden zu tragen sind.
II. (1) Für die Angebote des Schwarzwaldvereins werden die jeweils aktuell gültigen Preise berechnet, die in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind. (2) Abweichungen von vorhergehenden, insbesondere älteren Angeboten begründen keine Pflichten des Schwarzwaldvereins, das ältere Angebot zu erfüllen.
III. Zusätzliche Leistungen, die in der Auftragsbestätigung nicht erfasst sind, werden gesondert berechnet.
§ 4 Versandkosten
Versand an Kunden, die nicht Mitglied des Schwarzwaldvereins sind: I. Inland: Beim Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland berechnen wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von 3,20 Euro. II. Ausland: Bei Sendungen in andere EU-Länder berechnen wir Ihnen die jeweiligen Versand- und Verpackungskosten unserer Vertragspartner. III. Nachlieferungen: Die Versandkosten für Nachlieferungen gehen in der Regel zu unseren Lasten. Versand an Kunden, die Mitglied des Schwarzwaldvereins sind: IV. Beim Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland berechnen wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von 3,20 Euro. Bei Päckchen- und Paketlieferungen zu reduzierten Mitgliederpreisen und bei Vereinsbedarf berechnen wir die jeweiligen Versand- und Verpackungskosten unserer Vertragspartner.
§ 5 Liefervereinbarungen
I. (1) Alle Liefervereinbarungen bedürfen der visuellen oder elektronischen Textform (Brief, Telefax, E-Mail). (2) Eventuelle Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung.
II. (1) Eine Gewähr für die Einhaltung von Lieferfristen wird nur für eigenes Verschulden in Form grober Fahrlässigkeit oder Vorsatzes gegeben. (2) Für Terminversäumnisse, die durch verspätete Lieferung von Zulieferern entstehen, wird nicht gehaftet.
III. (1) Teilleistungen und Teillieferungen sind aufgrund gesonderter Vereinbarung zulässig. (2) Jede Teilleistung/Teillieferung wird als selbständige Lieferung vereinbart, wenn nicht die Beschaffenheit des Auftrags eine Teilleistung begrifflich ausschließt. § 6 Besonderheiten beim Kauf auf Rechnung Die Artikel werden grundsätzlich auf Rechnung geliefert. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht. Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen identisch sein und innerhalb Deutschlands bzw. innerhalb der EU liegen. Ein Versand an Packstationen ist grundsätzlich nicht möglich.
§ 7 Rücktrittsrecht des Schwarzwaldvereins
Der Schwarzwaldverein e.V. übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Er ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält. (2) Der Schwarzwaldverein ist verpflichtet, dem Kunden eine solche fehlende Verfügbarkeit unverzüglich anzuzeigen. (3) Eventuell vorab gewährte Leistungen sind dem Kunden zu erstatten.
§ 8 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt bei Erhalt dieser Belehrung in Textform, nicht jedoch vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Im Falle eines Kaufs auf Probe (§ 454 BGB) beginnt die Frist nicht, bevor der Kaufvertrag durch ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist.
Zur Wahrung des Widerrufs genügt die rechtzeitige Absendung an:
Schwarzwaldverein e.V.,
Schlossbergring 15,
79098 Freiburg
Faxnummer: 0761-3805320
E-Mail: info@schwarzwaldverein.de
Widerrufsfolgen:
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung nicht auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „ Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man „das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist“. Paketversandfertige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Übersendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache und für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Kosten des Widerrufs: Soweit Sie verpflichtet sind, die Kosten der Rücksendung zu tragen (siehe Widerrufsbelehrung), berechnen wir bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts je Rücksendung der Ware Kosten in Höhe der für die Lieferung angefallenen Versandkosten (siehe Versandkosten).
§ 9 Zahlweise
(1) Im Falle der Banküberweisung ist der Rechnungsbetrag binnen acht Tagen auf eines unserer Konten:
Sparkasse Freiburg
· IBAN: DE26 6805 0101 0002 0149 46
· BIC: FRSPDE66XXX
Postbank Karlsruhe
· IBAN: DE38 6601 0075 0009 5267 59
· BIC: PBNKDEFF
zu überweisen. (2) Im Falle der Zahlung per Bankeinzug ermächtigen Sie uns durch die Mitteilung Ihrer Bankverbindung zum Lastschrifteinzug. (3) In besonderen Fällen behalten wir uns vor, nur gegen Nachnahme zu versenden.
§ 10 Mängelanzeige
Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb einer Frist von 10 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Es genügt die rechtzeitige Absendung innerhalb der Frist. Die Mängel sind dabei so detailliert wie möglich zu beschreiben.
§ 11 Gefahrenübergang
I. Die Gefahr des Untergangs und der Verschlechterung geht auf den Kunden über, sobald der Vertragsgegenstand übergeben wurde.
II. Bei Sendungen an den Schwarzwaldverein trägt der Versender das Gefahrenrisiko und die Transportkosten bis zum Eintreffen der Ware.
§ 12 Eigentumsvorbehalt
I. (1) Die gelieferten Waren und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Verbindlichkeiten aus dem geschlossenen Vertrag im vollständigen Eigentum des Schwarzwaldvereins. Dies gilt auch, wenn die einzelne Ware bezahlt worden ist. (2) Maßgebend für den möglichen Umfang der Verbindlichkeiten ist der Vertragsumfang, wie er in der Auftragsbestätigung niedergelegt wurde.
II. (1) Kommt der Käufer seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nach, so behält sich der Schwarzwaldverein das Recht vor, von dem Vertrag zurückzutreten. (2) Für die Ausübung des Rücktrittsrechts gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
III. Die Kosten der Versendung und die Gefahren des Untergangs und der Verschlechterung trägt im Fall des Absatzes II. der Käufer.
§ 13 Haftung
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort uns gegenüber. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Der Schwarzwaldverein haftet in Fällen des vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns des Schwarzwaldvereins oder seines Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen haftet der Schwarzwaldverein nur wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
§ 14 Speicherung des Bestelltextes
Der Bestelltext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.
§ 15 Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Freiburg, soweit dem nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
§ 16 Salvatorische Klausel
(1) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten Zweck soweit wie möglich verwirklicht.
Stand: 1. Januar 2016